Kathrin Michel , Hannes Walter , Maja Wallstein und ich haben die Bürgermeister*innen der Lausitzrunde in den Bundestag eingeladen. Zusammen mit Dr. Steinberg sprachen wir über den Transformationsprozess für den notwendigen Strukturwandel im Angesicht des vorgezogenen Kohleausstieges. Die zentrale Frage, die wir uns dabei gestellt haben, war: Was bedeutet ein vorgezogener Kohleausstieg, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, für den Strukturwandel in der Lausitz. Die Bürgermeister*innen wünschten sich für die Bewerkstelligung des Strukturwandels beschleunigte Genehmigungs- und Vergabeverfahren, um keine unnötigen Verzögerungen zu verursachen, eine flexiblere Handhabung von Strukturfördermitteln und die Bereitstellung von Flächen, welche aktuell noch in der Hand der Bodenverwertungs- und verwaltungs GmbH (BVVG) und der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) sind.
