Wirtschaftliche Unterstützung zur Abmilderung der Pandemie

Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

Am Mittwoch haben wir im Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, die die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schätzen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft mildern und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Detaillierte  Infos zu den Maßnahmen finden Sie auf der Homepage der SPD-Fraktion im Bundestag. 

Antrag auf Soforthilfe

Soforthilfe

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu mildern, können Unternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe nun Soforthilfe beantragen.

Unter anderem ist dies bei der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) möglich. Mehr Informationen finden Sie hier.

Auch das Land Brandenburg bietet über die Investitionsbank seit dem 25. März ein Soforthilfeprogramm an, wenn Ihre Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg liegt. Es sind Zuschüsse zwischen 9.000 und 60.000 Euro möglich. Der Antrag ist auf /">ilb.de unter âKonditionen, Formulare und Dokumente
abrufbar.

Corona-Virus: Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Betroffenen

Die Bundesregierung hat einige  Maßnahmen beschlossen, um die Folgen,  die das Corona-Virus für Arbeitnehmende, Unternehmen und Selbstständige sowie  Familien und Studierende hat, abzumildern.

Auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie  dazu ausführlichere Informationen.

Beschäftigte

Wir haben den Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März erleichtert. Dadurch können Arbeitsplätze leichter erhalten und Entlassungen vermieden werden.

  • Statt einem Drittel der Beschäftigten eines Betriebs müssen nur noch 10% von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann
  • Betrieben verzichten teilweise oder vollständig auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Kurzarbeitergeld kann auch für Beschäftigte in Leiharbeit gezahlt werden
  • Den Arbeitgebern werden Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden vollständig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet

Die Bundesregierung wird mit Arbeitgebern und Gewerkschaften beraten, wie die Lohnlücke durch den Bezug von Kurzarbeitergeld möglichst klein gehalten werden kann.Wie funktioniert die Beantragung von Kurzarbeitergeld? Bei Arbeitsausfall können Arbeitgeber (auch Zeitarbeitsunternehmen) ab sofort Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit vor Ort beantragen.

Unternehmen

Die Regierung einen Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen auf, um zu verhindern, dass gerade kleine und mittelständische Unternehmen unverschuldet in Finanznöte kommen. Möglichst kein Unternehmen soll durch die Pandemie in Existenznot geraten und möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen. Mehr Informationen finden Sie hier.

Familien

Wenn Arbeitnehmer*innen ihre Kinder nicht anderweitig betreuen können (z. B. Ehepartner, Nachbarschaft), werden Sie  für eine kurze Zeit vom Arbeitsplatz freigestellt, ohne dabei Lohneinbußen erfahren zu müssen.

Da diese rechtliche Möglichkeit (§ 616 BGB) auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt ist, prüft die Bundesregierung momentan, wie unzumutbare Lohneinbußen im Falle von notwendiger Kinderbetreuung (aufgrund von Kita- und Schulschließungen) für ArbeitnehmerInnen vermieden werden können.

Für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen (bspw. Pflegekräfte, Ärztinnen, Polizisten, Busfahrerinnen) versuchen die Bundesländer, eine Notbetreuung anzubieten.

Wo möglich, können auch Homeoffice-Lösungen oder flexible Arbeitszeitregelungen dazu beitragen, die aktuelle Situation zu bewältigen.

Studierende

Die zuständigen Landesbehörden wurden durch einen Erlass des Bundesbildungsministeriums angewiesen, alle bereits bewilligten Leistungen nach dem BAfÃöG weiter zu gewähren, wenn Schulen geschlossen oder der Beginn des Sommersemesters 2020 verschoben werden müssen.

Auch StudienanfängerInnen, die zum Sommersemester 2020 erstmals BAföG beziehen, erhalten ihre Leistungen wie vorgesehen bereits ab dem Zeitpunkt, an dem die Vorlesungen jeweils regulär beginnen sollten.

Kultur- und Kreativwirtschaft und Solo-Selbständige

Die beschlossenen Schritte zur Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen kommen auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugute.

  • Freie Kulturschaffende, private Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe:  Es wird geprüft, inwiefern Bund und Länder in Abstimmung mit den Kommunen im erforderlichen Umfang Finanzhilfen und Mittel für Härtefälle (insb. für freie Kulturschaffende, private Kultureinrichtungen bzw. kulturelle Veranstaltungsbetriebe) zur Verfügung stellen können.
  • Sicherheit für verausgabte Fördermittel: Bei vorzeitigem Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen im Bereich der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien ist es im Rahmen einer Einzelfallprüfung möglich, von Rückforderungen bereits verausgabter Fördermittel abzusehen.
  • Schärfung bestehender Programme: Bestehende Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien werden so geschärft, dass sie Kultureinrichtungen, in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern sowie in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen.
  • Was, wenn Solo-Selbstständige ihre Miete nicht mehr zahlen können? Die Bundesregierung prüft aktuell, wie diese MieterInnen effektiv und unbürokratisch davor geschätzt werden können, ihre Wohnung oder ihre Gewerberäume zu verlieren.

Gesundheit und Forschung

Das Bundesministerium der Finanzen hat kurzfristig zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt 2020 in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro für die Geschäftsbereiche des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesbildungsministeriums bereitgestellt.

Diese Mittel dienen insbesondere der zentralen Beschaffung von persönlichen Schutzausrüstungen, der Information der Bevölkerung sowie der Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungsmaßnahmen.

Was ist der Schutzschirm für Krankenhäuser?

Die Bundesregierung hat zur Unterstützung der Krankenhäuser unter anderem einen Schutzschirm angekündigt. Alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise entstehen, werden getragen. Bundesregierung und Parlament werden schnell reagieren und das Gesetz in Kürze verabschieden.
Ziel ist es, den Krankenhäusern die Sicherheit zu geben, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und nicht warten zu müssen, bis die Finanzierung geklärt ist.

Informationen für Besuchergruppen im Deutschen Bundestag zum Corona-Virus

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sich das Corona-Virus weiter ausbreitet, müssen auch Termine im Bundestag angepasst werden.

Damit allen Menschen, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind, diese auch gewährleistet werden kann, muss diese Verbreitung verlangsamt werden. Eine wichtige Maßnahme dafür ist, nicht notwendige Veranstaltungen abzusagen.

Deshalb haben die Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen zusammen mit dem Bundestagspräsidenten entschieden, vom 16. März 2020 bis zum 30. April 2020 vorerst keine Besuchergruppen aus den Wahlkreisen zu empfangen.

Wir bitten um Verständnis bei dieser Entscheidung und weisen Sie darauf hin, dass es uns vor allem um die Gesundheit derjeniger geht, die sich zu den Besucherfahrten angemeldet haben.

Trotzdem sind wir natürlich weiterhin telefonisch und per E-Mail für Sie zu erreichen!

Wichtige Informationen zum Virus und Schutzmaßnahmen finden Sie auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums.

Stellungnahme zur Abstimmung: Aufnahme besonders schutzbedürftiger Asylsuchender aus Griechenland

Der Bundestag hat gestern durch eine namentlicher Abstimmung über einen Antrag von BÃÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmt.

Dazu möchte ich hier eine persönliche Stellungnahme abgeben.

Die Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind unbestritten katastrophal und untragbar. Wir brauchen so schnell wie möglich eine Lösung für die Menschen in Griechenland. Aber wir müssen dabei darauf achten, dass wir einen Schritt in Richtung einer europäischen Lösung gehen.

Wir arbeiten derzeit mit voller Kraft an einer Lösung, an der sich nicht alleine Deutschland, sondern wenigstens ein paar andere europäische Staaten beteiligen, von denen zum Teil auch schon Zusagen für eine Aufnahme vorliegen. Wir erwarten von Bundesinnenminister Seehofer, heute beim Innenministerrat in Brüssel nachdrücklich für eine Koalition der Vernunft zu werben und konkrete Maßnahmen zur gemeinsamen Aufnahme von besonders Schutzbedürftigen auf den Weg zu bringen. Ein deutscher Alleingang kann das Problem nicht lösen.

Ich bin für die Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen einer europäischen Koalition der Vernunft. Inzwischen hat sich mit Frankreich, Portugal, Finnland und anderen bereits eine nennenswerte Gruppe von Staaten zu einer gemeinsamen Aufnahme bereit erklärt. Ich erwarte, dass die deutsche Bundesregierung jetzt zusammen mit diesen Staaten die Aufnahme dringend in die Wege leitet. Das Engagement unserer aufnahmebereiten Bundesländer, Städte und Gemeinden begrüße ich außerordentlich. Es ist wichtig zu wissen, dass es die Bereitschaft gibt, Schutzsuchende zügig aufnehmen zu können. Ich stehe auch hinter der Initiative des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, der sich als einer der ersten für die Aufnahme minderjähriger Geflüchteter stark gemacht hat. Für diese Gruppe müssen wir Sorge tragen, dass sie zudem auch im Rahmen der Familienzusammenführung nach den Regelungen der Dublin III-Verordnung schnell und unbürokratisch zu ihren Angehörigen in Deutschland reisen können.

Ebenso wichtig ist mir, dass wir schnell eine dauerhafte Verbesserung der Verhältnisse in den griechischen Hot Spots erreichen. Ein Weg könnte sein, dem UNHCR die operative Verantwortung zur Leitung der Flüchtlingszentren zu übertragen. Für eine grundsätzliche Lösung brauchen wir eine Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik und des gemeinsamen europäischen Asylsystems. Wir müssen weg vom Prinzip der Zuständigkeit des Ersteinreisestaates. Wir brauchen eine gerechte und solidarische Verteilung geflüchteter Menschen auf die einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Nur so schaffen wir dauerhaft eine Entlastung der Staaten an den EU-Außengrenzen und somit auch insbesondere Griechenlands. Daran arbeiten wir auf EU-Ebene mit Hochdruck. Ein erster Schritt in Griechenland könnte die Entwicklung eines Pilotmodells für ein gemeinsam betriebenes europäisches Asylzentrum auf den griechischen Inseln sein.

Auf jeden Fall dürfen wir weder die Menschen in Griechenland noch die griechische Regierung mit diesen Herausforderungen alleine lassen. Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Mit unserem gemeinsamen Handeln zur Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland machen wir einen ersten und notwendigen humanitären Schritt. Unser Ziel bleibt es, dass sich am Ende alle europäischen Mitgliedstaaten in diese Solidarität einbringen.

Jetzt gilt es, alle Anstrengungen auf eine europäische Lösung, an der nicht alle Länder teilnehmen müssen zu konzentrieren. Nur so kann umfassend den Minderjährigen und den besonders Schutzbedürftigen geholfen werden. Eine Zustimmung zum Antrag der Grünen würde dies nicht erreichen.

Dabei sehen wir auch, dass die Kämpfe in Idlib die humanitäre Lage in Syrien weiter verschärfen und erneut viele Menschen zur Flucht Richtung türkische Grenze zwingen. Europa und die internationale Gemeinschaft muss darauf schnell reagieren und bereit sein, weitere humanitäre Hilfe für die Menschen in Idlib und die Geflüchteten in der Türkei zu leisten.

Im Vertrauen darauf, dass die Bundesregierung diese Verhandlungen mit allem Nachdruck verfolgt, lehne ich den vorliegenden Antrag ab.

Unterwegs im Wahlkreis 62

Um den Wahlkreis 62 einmal in all seinen Facetten zu erleben und mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch darüber zu kommen, was sie politisch am meisten beschäftigt, hat Sylvia Lehmann am Donnerstag ihr Team auf eine Tour durch ihren Wahlkreis mitgenommen.

Der Tag hielt unterschiedliche Stationen bereit, bei denen man die bunte Vielfalt der Region und ihre Bürgerinnen und Bürger kennenlernen konnte. Die erste Etappe führte dabei nach Blankenfelde-Mahlow, wo man sich zu einem Gespräch mit dem Bürgermeister Michael Schwuchow, an der Angerkuh Hannah zum Gespräch traf. Die von einem Künstler entworfene Metall-Kuh grast munter mit verspiegelter Sonnenbrille und rausgestreckter Zunge, bei der Einfahrt in die Ortschaft.  Danach führte der Weg weiter nach Luckenwalde, wo ein kurzer Besuch im neuen Wahlkreisbüro, sowie eine Gesprächsrunde mit den Mitgliedern des Ortsvereins bei einem kleinen Frühstück erfolgte.

Nach der kleinen Stärkung ging es im Anschluss weiter ins Museumsdorf von Glashütte, wo man im Hofladen mit dem Inhaber ins Gespräch kam und sich begeistert über die regionalen Produkte zeigte. Auch die nächste Station hielt kulinarisch einiges bereit. Da der Spreewald besonders für seine Gewürzgurken in ganz Deutschland bekannt ist, erwies sich der Besuch des Hofladens vom Spreewaldhof, in Golßen, als ein informativer Anlaufpunkt.

Von Golßen ging es mit dem Sylvia Mobil, eine Art Bürgerbüro auf Rädern, nach Schlepzig in die Spreewälder Privatbrauerei 1788. Wo der Braumeister der Abgeordneten und ihrem Team einen interessanten Einblick in seine langjährige Tätigkeit des Brauens, die historischen Hintergründe des Unternehmens und denen des anliegenden Hotels gewährte.

Der Tour durch den Wahlkreis endete mit einem Besuch der Spreewelten in Lübbenau. Die Spreewelten sind ein in der ganzen Region bekanntes Erlebnisbad, in dem man die Möglichkeit hat neben echten Humboldt-Pinguinen zu schwimmen. Besonders für die Förderung des Tourismus in der Region bietet es einen einzigartigen Anlaufpunkt, im schönen Wahlkreis 62.

Natürlich bietet der Wahlkreis noch viele weitere Attraktionen und einzigartige Naturerlebnisse, die es zu entdecken gilt. Um auch weiterhin persönlich für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein, nutzt Frau Lehmann ein Mobiles Bürgerbüro, in dem sie auf den Marktplätzen Präsenz zeigen und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte.

Sylvia Lehmann wird neue Schirmherrin

Am 20. Januar 2020 hat Sylvia Lehmann die Schirmherrschaft des Mukoviszidose Landesverbandes Berlin-Brandenburg e.V.von Dagmar Ziegler übernommen. Und unterstützt den Verein in Zukunft bei seiner Arbeit für die Betroffenen.

Sylvia Lehmann engagiert sich bereits seit ihrer Zeit als Abgeordnete im Brandenburger Landtag in verschiedenen Vereinen und Verbänden. Den Mukoviszidose Landesverband möchte sie besonders bei Vorhaben wie der Eingliederung von Betroffenen in den Arbeitsmarkt sowie bei der Aufklärung der Bevölkerung unterstützen.

Wechsel Schirmherrschaft des Mukoviszidose Landesverbandes Berlin-Brandenburg e.V.

Sylvia Lehmann wird Mitglied des Bundestags

Sylvia Lehmann (SPD) sitzt bald im Bundestag. Die 65-Jährige rückt für Manja Schüle nach, die jetzt Wissenschaftsministerin in Brandenburg geworden ist. Sylvia Lehmann war seit 2004 Mitglied des Landtags, zur Landtagswahl im Mai trat sie nicht mehr an.


Das schwarz-rot-grüne Kabinett ist komplett und das hat überraschende Folgen für den Spreewald. Denn erste Nachrückerin für die SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle, die Wissenschaftsministerin in Brandenburg wird, ist Sylvia Lehmann. Die langjährige Landtagsabgeordnete stand 2017 bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Liste, verpasste aber den Einzug, auch gegen die erneut angetretene CDU-Kandidatin im Wahlkreis. Zur Landtagswahl im Mai trat sie nicht mehr an, wurde aber im Sommer Vorsitzende des Kreistags Dahme-Spreewald.

Zum Einzug in den Bundestag sagt sie: Das wird nochmal eine Herausforderung. Aber ich bin gerne bereit, sie anzunehmen.“ Damit bestätigte sie auch, dass sie das Mandat annehmen wird. Sie wolle sich natürlich für den Spreewald, aber auch für den Strukturwandel in der Lausitz einsetzen. Dass der Bund schon lange die Internationale Naturausstellung (INA) Lieberoser Heide wohlwollend begleite, wisse sie, aber ich will auch da kieken, was ich noch mit helfen kann, sagte sie.

Voraussichtlich Anfang Dezember werde Manja Schüle ihr Bundestagsmandat abgeben. Dann würde die Politikerin aus Märkische Heide ihren Platz übernehmen. Dafür werde sie einige Gremien abgeben, ihre Mandate in der Gemeinde und im Kreis aber sicher behalten.

Die 65-Jährige war seit 2004 Mitglied des Landtags, seit 2006 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.

Zum Artikel: Sylvia Lehman wird Mitglied des Bundestags