Pressemitteilung: Das „Wilde Herz der Lausitz“ löst staunende Begeisterung aus

Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold (links ) und Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann (rechts) und Mitarbeiter der Stiftung Naturlandschaften sowie der I.N.A. GmbH in der künftigen Naturwelt Lieberoser Heide
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold und Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann mit der Beigeordneten des Landkreises Heike Zettwitz (alle drei im Zentrum der Gruppe) sowie Mitarbeitern der Stiftung Naturlandschaften und der I.N.A. GmbH in Europas größter Wüste, die in der künftigen Naturwelt Lieberoser Heide liegt. 

Podcast Interview mit Wolfgang Starke – Teil 1

Zusammen mit Wolfgang Starke vom Spreewaldpodcast habe ich einen dreiteiligen Podcast über mein Leben und meinen politischen Werdegang aufgenommen. 

Im ersten Teil sprechen wir über meine Kindheit und Jugend in meiner wunderschönen Heimat Dollgen, über mein Studium in Weimar und darüber, wie ich durch mein Elternhaus bereits früh politisch sozialisiert wurde. 

Viel Spaß beim Zuhören!

Dialogtour in Luckenwalde und Königs Wusterhausen

Ich bin Lennard Ullrich und 15 Jahre alt. In den Sommerferien holte ich freiwillig mein Schulpraktikum im Deutschen Bundestag nach, das wegen Corona abgesagt werden musste. Neben anderen Aktivitäten durfte ich Sylvia am Dienstag, den 29. Juli auf der Dialogtour der SPD Bundestagsfraktion begleiten. Dies ist mein Blog-Beitrag dazu: 

Am Dienstag letzter Woche trafen wir Mitbürger*innen unter dem Motto „Gekommen um zu hören“. Mit dem SPD Stand und dem Team zeigten wir uns vor Ort und luden zum Gespräch mit Passanten ein. Zusätzlich gab es Kleinigkeiten zum Verschenken. Dabei freute mich besonders, dass alle Altersgruppen vertreten waren und jeder etwas zu erzählen hatte.

Unser erster Stopp lag nahe dem Markt in Luckenwalde, wo schon einiges los war. Ich ging erstmal ein Paar Sachen aus dem Büro holen und Kaffee, welcher dringend benötigt wurde.

Im weiteren Verlauf kamen nach und nach einige Menschen, mit denen Sylvia sich  unterhielt, darunter beispielsweise ein Herr mit seinem Enkelsohn. Es schien ihn zu freuen, sich mit mir zu beschäftigen. So wie dem kleinen Jungen gefielen auch anderen die von der Partei bereit gestellten Mitbringsel.

Es waren meist die älteren Leute, die sich mit Sylvia unterhielten und eher Dinge ansprachen, die ihnen nicht so gefielen und worüber sie sich einen Kopf machten. 

Nach vielen hoch interessanten Gesprächen machten sich das Team und ich auf den Weg nach Königs Wusterhausen.

Dort angekommen, positionierten wir uns am Fontaneplatz. Überraschender Weise wurden wir schon erwartet. Wir begegneten vielen Menschen, die anscheinend aus bescheideneren Verhältnissen kamen. Viele schienen lustlos, doch dies beirrte uns nicht.

Mit dabei war diesmal die Band „Epic“. Sie spielte tolle Rockmusik wie zum Beispiel Songs von Lou Reed, und machte in der Zeit, in der wir da waren, gute Stimmung. Währenddessen fing ich an „Buttons“ zu stanzen – nicht meine Lieblingsbeschäftigung. Das nervigste war, Kreise für das Motiv auszuschneiden.

Vor Ort war nicht ganz so viel los, trotzdem nutze Sylvia die Chance und ging zu denen, die sich auf dem Platz aufhielten. So weckte sie ihre Aufmerksamkeit und dies führte dazu, dass wir zum Schluss einer kleinen Gruppe unsere mitgebrachten SPD Beutel übergaben. Im Nachhinein dachte ich noch viel über die Menschen nach und ob wir überhaupt etwas in ihnen ausgelöst haben.

Insgesamt fand ich, dass es eine super Erfahrung war und freue mich auch, dass ich einen Platz in Sylvias Social Media bekommen habe. Besonders interessant fand ich generell alle Gespräche, die geführt wurden und bin begeistert, wie viele Personen die Chance genutzt und sich überhaupt Zeit dafür genommen haben.

Ich würde immer wieder mitkommen und bin gespannt auf ein nächstes Mal.

Hoftag der Agrargenossenschaft Trebbin und BASF SE

Heute hielt die Agrargenossenschaft Trebbin agt zusammen mit BASF SE wieder einen Hoftag in Trebbin ab. Mit dabei waren neben Vertretern des Industrieverbandes Agrar e.V., Artenschutzexperten und Landtagsabgeordneten aus Brandenburg auch einige Bundestagsabgeordnete.

So konnten wir uns ein Bild davon machen, unter welchen Bedingungen ein Landwirtschaftsbetrieb in seinem Naturraum durch den Einsatz moderner Technik ressourcenschonend arbeitet. Dabei sieht sich die Landwirtschaft laut Thomas Gäbert (agt) vor verschiedene globale Herausforderungen gestellt: „Da immer mehr Menschen von weniger landwirtschaftlicher Fläche ernährt werden müssen, ist die Landwirtschaft zur Effizienzsteigerung angehalten. Erschwerend sind klimatische und biologische Faktoren, die Trockenstress der Pflanzen und das Auftreten teils toxischer Unkräuter verursachen. Die Herausforderung bestehen im Ackerbau in der Bewässerung, der Züchtung und dem Anbau neuer, besser angepasster Pflanzen und deren Düngung mit Hilfe von Sensoren.“

Laut Michael Wagner (BASF SE) findet in der Landwirtschaft ein Paradigmenwechsel statt von der reinen produktiven Landwirtschaft hin zu mehr Umwelt- und Klimaschutz und Förderung der Artenvielfalt (Biodiversität). Die Agrarproduktion ist bei BASF SE der forschungsintensivste Bereich bezüglich Saatgut und Züchtung, des chemischen und biologischen Pflanzenschutzes, digitaler Technologien, Stickstoffmanagement und CO2- Einsparung. Ziel ist es, bis 2030 eine CO2-Reduktion um 30% pro Tonne Ernteertrag zu erreichen. Gerade in Sachen Biodiversität bemühen sich die agt und BASF SE gemeinsam um Nachhaltigkeit, z.B. durch die Anlage von mehrjährigen Blühstreifen, Feldlerchenfenstern, Nisthilfen für Vögel und Fledermäuse und den Schutz der Wildbienen.

Ich bin selber auf einem Bauernhof aufgewachsen und bin beeindruckt, was die moderne Landwirtschaft heute leistet. Wir sehen, dass hier ein ganzheitlicher Ansatz in Produktion und Klima- und Artenschutz verfolgt wird. Ich setze mich dafür ein, dass die landwirtschaftlichen Betriebe durch die Politik dabei stärker unterstützt werden.

Klima schützen und Bauern unterstützen? Sylvia macht’s.

Sterben gehört zum Leben – Zukunft Kinderhospiz

Luckenwalde. Heute war ich zusammen mit Dietlind Biesterfeld zu Gast im Hospiz „Hand in Hand“ in Luckenwalde. Beim Geschäftsführer der gemeinnützigen Palliativmedizin Luckenwalde GmbH, Herrn Dr. Fleck, erkundigten wir uns über die aktuelle Situation der Hospize unter Corona-Bedingungen. Im besonderen Fokus stand allerdings die mögliche Einrichtung eines Kinderhospizes in Luckenwalde. Dies wäre die erste Einrichtung zur palliativen Versorgung von schwerstkranken Kindern und ihren Familien im ganzen Landkreis Teltow-Fläming.

Einer Bestandsaufnahme vonseiten der Koordinierungsstelle für Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland zufolge leiden in Brandenburg ungefähr 3000 Kinder an einer das Leben verkürzenden Erkrankung. Dazu gehören angeborene Fehlbildungen, Stoffwechselerkrankungen, Erkrankungen des Lymphsystem und bösartige Tumore. Spätestens seit einer öffentlichen Anhörung zur Umsetzung der „Charta zur Betreuung Schwerstkranker und sterbender Menschen“ 2018 ist bekannt, dass die Palliativversorgung für Kinder, Jugendliche und junger Erwachsene gerade im Land Brandenburg insbesondere in der Fläche nicht existiert. Doch gerade schwerstkranke Kinder und Jugendliche und ihre Familien benötigen umfassende medizinische, pflegerische, psychosoziale und bisweilen geistliche Betreuung, um mit der belastenden Situation und mit den nach einer derartigen Diagnose entstehenden Fragen umgehen zu können. Das erfordert eine spezifisch pädiatrische Kompetenz sowie Erfahrung in der interdisziplinären und multimodalen Zusammenarbeit.

Daher unterstütze ich voll und ganz das Anliegen, ein Kinder- und Jugendhospiz in Luckenwalde zu eröffnen.

Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR)

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Weiterentwicklung des AZR vom 09. Juni 2021

Mit dem vom Bundestag beschlossenen Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR) stellen wir die Weichen dafür, dieses zu einem zentralen Dateiensystem für alle Fachverfahren zu entwickeln. Die Anliegen Nichtdeutscher sollen schneller geklärt, die Verfahren vereinfacht und die allgemeine Datenqualität verbessert werden. 

Schon zur ersten Lesung  wurde klar, dass in puncto Datenschutz nachgesteuert werden müsste. Nachdem ich anfangs einigen Inhalten des Gesetzentwurfs skeptisch gegenüberstand, bin ich froh, dass wir als SPD entscheidende Verbesserungen durchsetzen konnten.

Die ausländische Personenidentitätsnummer ist neu hinzugekommen. Die SPD hat bewirkt, dass die Personenidentitätsnummer nur unter strengen Auflagen von Behörden im Inland zum Zwecke der Identifizierung abgerufen und genutzt werden darf. Eine Weitergabe an Drittstaaten ist ausgeschlossen. 

Als einen großen Erfolg betrachte ich die Begrenzung der Volltextspeicherung in besonders sensiblen Bereichen. Kein Staat der Welt sollte höchst persönliche Daten zur sexuellen Orientierung, zu Empfindungen und Erlebnissen, zu politischen und religiösen Überzeugungen, welche zu einer Flucht motivieren, zentral speichern dürfen.

Es gab mehrere Berichterstattergespräche sowie interne Koordinierungen mit dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Darüber hinaus habe ich mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz, mit den SPD-Arbeitsgemeinschaften Migration und Vielfalt im Bund und in Brandenburg sowie dem Bundesverband der Lesben und Schwulen gesprochen. Alles in allem meine ich, dass wir viele Hinweise der Sachverständigen und potenziell Betroffenen aufgegriffen haben. Ich bedanke mich bei allen für die konstruktiven Gespräche. 

Unterstützung für Frauen in Not – Frauenhäuser in Teltow-Fläming

Im Land Brandenburg gibt es 21 Frauenhäuser. Die Zahl der dort aufgenomme­nen Frauen steigt seit fünf Jahren und in Zeiten der Pandemie nimmt die häusliche Gewalt deutlich zu.

Um sich ein Bild von der Situation der Frauenhäuser zu machen, beraumte Landtagsabgeordneter Helmut Barthel ein Zusammentreffen im Rathaus Ludwigsfelde an. Dort konnte ich mich zusammen mit Dietlind Biesterfeld und dem Ludwigsfelder Bürgermeister informieren und dem Träger, Tim Hoffmann vom Strausberger Bildungs- und Sozialwerk e.V. und der Koordinatorin der Häuser, Petra Nadine Sommer, Fragen stellen.

Der Landkreis Teltow-Fläming verfügt über zwei Frauenhäuser, die Platz für insgesamt 12 Frauen und 21 Kinder bieten. Die Häuser bieten Schutz bei Gewalt an Frauen und ihren Kindern. Sie sind rund um die Uhr an jedem Wochentag für Notaufnahmen telefonisch über einen Frauennotruf erreichbar und leisten Notversorgung und Notseelsorge. Die Mitarbeiter*innen bemühen sich darum, mit den Betroffenen Lebensperspektiven zu entwickeln, begleiten sie bei Behördengängen – auch nach ihrem Aufenthalt.

Mehrheitlich werden Frauen aus TF aufgenommen, aber auch aus Berlin, Potsdam-Mittelmark, dem restlichen Brandenburg und anderen Bundesländern. Die wenigsten Frauen bleiben dort länger als 180 Tage, häufig sind es nur kurze Aufenthalte. Die Frauen müssen für sich und ihre Kinder ein tägliches Nutzungsentgelt entrichten. 

Weil jede zweite betroffene Frau mindestens ein Kind mitbringt, manchmal sogar drei oder mehr Kinder, reichen die Plätze nicht aus. Koordinatorin Petra Nadine Sommer erklärte, dass es laut der Istanbul-Konvention, die 2018 in Kraft trat, ausreichend Schutzunterkünfte geben müsste, die zudem leicht zugänglich seien. Da die Konvention von einem Zimmer pro 10.000 Einwohner ausgeht, müsste Teltow-Fläming theoretisch über 17 Familienzimmer verfügen; in der Realität gebe es aber nur sechs nicht barrierefreie Familienzimmer. 

Die Frauenhäuser werden zum größten Teil vom Land Brandenburg und dem Landkreis TF finanziert, aber auch durch kommunale Zuschüsse, Nutzungsentgelte und Spenden. Kommunale Zuschüsse können sich zum Beispiel in der mietfreien Überlassung der Räumlichkeiten niederschlagen. Bürgermeister Andreas Igel merkte an, dass viele Gemeinden nicht in der Lage seien, sich an der Finanzierung der Frauenhäuser zu beteiligen. Da Nutzungsentgelte nicht vorhersehbar seien, dürften sie nicht in die Finanzierung einbezogen werden.

Durch zwei Standorte entstehen in TF doppelte Personal- und Sachkosten und der hohe Durchlauf verursacht hohe Betriebs- und Inventarkosten. Wünschenswert von Seiten des Trägers ist eine Gesamtfinanzierung durch das Bundesland, wie es z.B. in Schleswig-Holstein der Fall ist. 

Tim Hoffmann verwies darauf, dass in der Finanzierung einige Leistungen nicht enthalten seien wie Kinderbetreuung, Objekt- und Wachschutz und die Bereitstellung einer Quarantänewohnung nicht nur bei Corona, sondern auch bei Kinderkrankheiten. Die fehlende Ersatzwohnung habe dazu geführt, dass über eines der beiden Häuser eine dreiwöchige Quarantäne verhängt werden musste, nachdem sich die Bewohnerinnen untereinander mit Covid-19 angesteckt hatten.

Mir ist es ein Anliegen, dass die Kinderbetreuung finanziert werden muss; wünschenswert ist generell eine noch höhere Beteiligung des Landkreises. Dafür werden sich Dietlind Biesterfeld und Helmut Barthel einsetzen und auch für den Fortbestand beider Einrichtungen im Sinne der Frauen, die ihre Region aus beruflichen oder anderen Gründen nicht verlassen können. 

v.l.n.r. Dr. Gabriele Bergner, Helmut Barthel, Dietlind Biesterfeld, Sylvia Lehmann, Monika Müller

Zukunft des Fliegens gestalten – Herausforderungen, Maßnahmen und Entwicklungen am BER

Heute durfte ich die digitale Konferenz „Die Zukunft des Fliegens: Herausforderungen und Perspektiven für die Luftfahrt“ eine Veranstaltung in der Reihe „Fraktion vor Ort“, der SPD Bundestagsfraktion moderieren. Meine Gäste waren Arno Klare, MdB und Sprecher für Luftfahrt in der SPD-Bundestagsfraktion, Ralf Wagner von der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, der Schulzendorfer Bürgermeister Markus Mücke und Andreas Igel, Bürgermeister von Ludwigsfelde und stellvertretender Vorsitzender der AG Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg.

Mir ist es wichtig, auch kontroverse Thematiken anzupacken und im ständigen Dialog zu bleiben. So ging es auf der einen Seite um Berlin als Hauptstadt und Metropolregion, gleichzeitig um die Interessen der Anwohner*innen in den Umlandgemeinden. Außerdem sprachen wir über die Reduktion von Luftschadstoffen, Maßnahmen zum Schallschutz und den Einsatz leiserer und schadstoffärmerer Flugzeuge zur Kostenreduktion und im Sinne einer Klimaneutralität – das sind die zu lösenden Aufgaben der Zukunft. Leiser zu fliegen zur Entlastung der Anwohner*innen soll sich für die Fluglinien lohnen. Alternative und verbrauchsärmere Antriebe werden entwickelt. Synthetische Kraftstoffe („e-Fuel“) – hergestellt aus erneuerbarem Synthesegas – werden das Kerosin ersetzen.

Einige boomende Umlandgemeinden wie Schulzendorf haben einen großen Zuzug. Soziale Infrastruktur fehlt, Verkehre müssen organisiert werden. Auch Ludwigsfelde hat durch starken Zuzug hohe soziale Folgekosten zu verzeichnen und muss drei neue Grundschulen bauen. Blankenfelde-Mahlow leidet unter Fluglärm auch in den Tagesrandzeiten. Hier versucht die FBB (Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg) Abhilfe zu schaffen durch den Einbau von Schallschutzfenstern und Belüftung und in Gebieten außerhalb der Schutzzonen durch höhere Lärmentgelte.

Ich bin beeindruckt, wie sich die Entwicklung des BER und der Region gestaltet. Das Dialogform möchte ich auch weiterhin politisch stärken. Ich sehe in der Eröffnung des BER riesige Chancen für unsere gesamte Region, denn der Südberliner Raum ist einer der am stärksten wachsenden Räume in Mitteleuropa. Darin steckt ein enormes Potential, auch wenn sich die Frage nach den Folgen eines kontinuierlichen Wachstums der Wirtschaft und der Flugbewegungen generell für uns alle stellt. Wachstum ist nicht unbegrenzt und muss möglichst nachhaltig und klimaschonend sein.

Vielen Dank für diese spannende Runde!

Ergebnisse der Fluglärmmessung rund um den BER