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Eine gute Nachrichten gab es für Zeuthen. Aus dem Bundesprogramm „Fördermaßnahmen für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ fließen 502.475 Euro nach Zeuthen.
Als Bundestagsabgeordnete wie auch als Anhängerin der regenerativen Landwirtschaft freue ich mich über das Projekt HumusKlimaNetz, das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert wird. Es wird gemeinsam getragen vom Deutschen Bauernverband e.V. und dem Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft. Das Johann Heinrich von Thünen Institut leistet die wissenschaftliche Begleitung.
Mitwirkende an diesem Projekt sind 150 Betriebe, die sowohl ökologisch als auch konventionell wirtschaften. Das Hauptziel des HumusKlimaNetz ist es, den Humusaufbau und -erhalt durch individuelle Planung und verschiedene Maßnahmen zu fördern. Ein weiteres Ziel besteht darin, ein Netzwerk aufzubauen. Dabei sollen Maßnahmen zum Humusaufbau und -erhalt in der breiten landwirtschaftlichen Praxis bekannt gemacht und vermittelt werden.
Die Projektphase soll auch dazu genutzt werden, um zu prüfen, in wie weit daraus eine Regelfinanzierung erfolgen kann. Regenerative Landwirtschaft erbringt eine große Leistung für Klimaschutz und Diversität. Dieser Aufwand muss dem Landwirt erstattet werden.
Schon jetzt zeichnet sich ab: Landwirtschaft ist vielseitig und vielschichtig, sowohl regional als auch global
Ernährung und Landwirtschaft war das Thema und der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Herr Rukwied, ging in seinem Statement auf die Situation in der Landwirtschaft ein. Viele andere Verbände, aber auch Landwirte aus allen Regionen Deutschlands waren der Einladung gefolgt und berichteten aus ihren Berufsalltag. Die Palette der Herausforderungen ist groß, aber auch die Erwartungen an die Politik.
Perspektive und Verlässlichkeit und die überbordende Bürokratie zogen sich wie ein roter Faden durch alle Beiträge.
Pflanzenschutz, Düngegesetz, Tierwohl, Wettbewerbsfähigkeit in einem globalen Markt, ländlicher Raum und vieles andere mehr waren Themen an diesem Abend.
Es war ein guter und wichtiger Austausch, der uns in der politischen Arbeit viele Impulse gegeben hat.
Artikel bei Table Europe von Merle Heusmann
Mit der angekündigten Novelle des Düngegesetzes hat die Bundesregierung vergangenes Jahr horrende Strafzahlungen an Brüssel abgewendet. Doch statt die Anpassungen des Düngerechts nun – wie der EU-Kommission zugesagt – zügig auf den Weg zu bringen, verzögern Differenzen innerhalb der Ampel den Gesetzgebungsprozess.
Seit der Expertenanhörung im Landwirtschaftsausschuss des Bundestags im vergangenen November ist es ruhig geworden um die Novelle des Düngegesetzes. Eigentlich hätten die Anpassungen, mit denen die Bundesregierung EU-Recht umsetzen, die Stoffstrombilanzverordnung optimieren und eine Verordnung zum Wirkungsmonitoring der Düngeverordnung einführen will, längst in zweiter und dritter Lesung im Plenum beraten werden sollen. Auf der Tagesordnung stehen die Gesetzesänderungen dort aber seit Wochen nicht.
Ein Grund für die Verzögerung, wie so häufig: Differenzen innerhalb der Ampel. Seit rund einem halben Jahr liegt die Novelle des Düngegesetzes im Bundestag, wo die Regierungsfraktionen darüber beraten – bislang ohne Ergebnis. Die Gespräche laufen schleppend, heißt es aus den Fraktionen. Doch die Zeit rennt. Schließlich hat sich die Bundesregierung verpflichtet, mit dem geplanten Düngegesetz die Anforderungen der EU-Kommission zur Beilegung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen der lange nicht eingehaltenen EU-Nitratrichtlinie umzusetzen.
Dass es trotz dieses Zeitdrucks so schwierig ist, innerhalb der Ampel auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, dürfte auch daran liegen, dass sich das politische Klima geändert hat, seit die Koalition die Novelle des Düngegesetzes im August 2023 einbrachte. In Zeiten von Bauernprotesten, angekündigten Entlastungen für die Landwirte und Bürokratieabbau erscheinen die Verschärfung der Stoffstrombilanz und die Einführung eines Monitorings einigen Teilen der Ampel als der falsche Weg.
FDP will ohne Anpassungen nicht zustimmen
„Nach den Bauernprotesten und den Zusagen der Koalitionspartner, für Entlastungen zu sorgen, wäre es ein fatales Signal, als erste Maßnahme eine weitere Belastung einzuführen“, mahnt etwa der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Gero Hocker. Ihm zufolge drohten durch das Gesetz „mehr Datenerfassungen, mehr Bürokratie und damit im Ergebnis ein politisch herbeigeführter geringerer Stundenlohn“. Ohne entsprechende Anpassungen, so Hocker, könne die FDP nicht zustimmen.
Dabei lässt sich Hocker auch von möglichen Reaktionen aus Brüssel nicht unter Druck setzen. „Bei entsprechenden Nachweisen, dass Vorgaben auch auf anderem Wege erfüllbar sind, wäre auch die Kommission gesprächsbereit“, so der FDP-Abgeordnete. Im Vordergrund stehe für ihn vielmehr, dass Beschlüsse eine verlässliche Perspektive für Landwirte geben, sich zukünftig von Einschränkungen zu befreien, wenn sie alle Auflagen eingehalten haben.
SPD-Berichterstatterin sieht Zeitdruck bei Monitoring-Verordnung
Diejenigen entlasten, die sich an geltende Regeln halten, will auch die SPD-Fraktion. Laut deren Berichterstatterin für das Düngegesetz, Sylvia Lehmann, soll insbesondere die Stoffstrombilanz dabei helfen. Um die Verursachergerechtigkeit zu gewährleisten sei eine einzelbetriebliche Betrachtung erforderlich, die nur über die Stoffstrombilanz realisierbar sei, hält Lehmann fest. „Diese ermöglicht es, Betriebe von Auflagen zu befreien, die eine positive Stoffstrombilanz aufweisen und somit weniger Nährstoffe in den Boden einbringen.“
Auflagen und bürokratische Anforderungen für Landwirte zu reduzieren, hält aber auch Lehmann für notwendig. Die Vorschläge des aktuell stattfindenden Agrardialogs dazu müssten in den Diskussionen zum Düngegesetz mitberücksichtigt werden, sagt sie. Gerade bei der Monitoring-Verordnung, mit der die Nährstoffeinträge ins Grundwasser überwacht werden sollen, sieht Lehmann – anders als Hocker – sehr wohl Zeitdruck. „Die EU hat in dieser Frage einen sehr kritischen Blick auf Deutschland. Soll heißen: Wir brauchen das Düngegesetz mit Monitoring und Stoffstrombilanz so schnell wie möglich“, so die SPD-Politikerin.
Von
Merle Heusmann
Heute waren wir als AG Ernährung und Landwirtschaft bei Olaf Scholz im Bundeskanzleramt zu Gast. Beeindruckend für mich, wie gut der Bundeskanzler vorbereitet war und mit Detail Wissen glänzte. Ich habe unter anderem noch mal deutlich gemacht, wie wichtig die Beschlussfassung des Düngegesetzes ist, um das EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland nachhaltig abzuwehren, aber vor allem, um die Nährstoffeinträge im Grundwasser zu reduzieren. Besonders wichtig ist ihm und uns aber der Dialog mit der Landwirtschaft, um langfristige Perspektiven aufzuzeigen. Bis Sommer sollen entsprechende Vorschläge auf dem Tisch liegen.
Spätestens jetzt sollte die Staude des Jahres 2024 ausgesät werden! Lythrum, auch bekannt als der Weiderich – diese heimische Pflanze ist nicht nur eine Augenweide, sondern spielt auch eine wichtige Rolle für die Biodiversität unserer Natur. Mit ihren leuchtenden Blüten in verschiedenen Rosatönen zieht sie nicht nur Blicke, sondern auch Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten magisch an.
Lythrum gedeiht besonders gut an feuchten Standorten wie Uferzonen und nassen Wiesen und trägt damit zur ökologischen Vielfalt unserer Landschaft bei. Als Bundestagsabgeordnete setze ich mich dafür ein, dass wir unsere Natur schützen und erhalten, und Lythrum ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie wir unsere Umwelt unterstützen können.
Lasst uns gemeinsam die Schönheit und Bedeutung von Lythrum feiern und unseren Garten zu einem blühenden Paradies für Mensch und Natur machen!
Heute findet die Klausurtagung der AG Ernährung und Landwirtschaft statt. Zu Gast ist unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag Matthias Miersch.
Die Mühen der letzten Woche haben sich gelohnt. Meine Enkeltochter hält die Urkunde in ihren Händen und darf nun an Turnieren teilnehmen. Toll gemacht. Das ist ein „ Pferdekuss „ Wert. Und das festgefahrene Auto war schnell Nebensache. In der kommenden Woche kommen nun wieder andere Pflichten auf mich zu. Mit der Klausurtagung unserer AG „ Ernährung und Landwirtschaft „ starte ich in die Woche.
Raus aus den Sitzungssälen und einmal in gemütlicher und entspannter Runde über Politik sprechen. Das wollen wir interessierten jungen Menschen anbieten. Wir, das sind die Jusos Dahme-Spreewald und ich, Sylvia Lehmann, MdB.
Kommt also gerne am Dienstag, den 16.04 um 18 Uhr ins A 10 Center Wildau und lasst uns gemeinsam bowlen. Die Kosten für Bowlingbahn und die Miete für die Schuhe übernehme ich, Getränke sind auf Selbstzahlerbasis.
Gerne könnt Ihr Freund*innen mitbringen, die sich für Politik interessieren.
Ich freue mich auf euch und unsere gemeinsame Diskussion.
