Autor: Uwe

Ich wünsche Euch und Ihnen für 2024 viel Gesundheit, Erfolg und Glück. Für uns und die Welt wünsche ich Frieden.

Dir und Deinen, Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein paar schöne erholsame Tage.

Der AWO Bezirksverband Brandenburg Süd e. V. hatte zum Jahresempfang eingeladen und und ließ das Jahr 2023 in weihnachtlicher Atmosphäre Revue passieren . Hierzu hatte sie Mitarbeiter*innen, Kooperationspartner und Politik eingeladen. Ich danke der AWO-Brandenburg-Süd für das soziale Engagement in ganz vielfältigen Bereichen. Gefreut hat mich bekannte Gesichter wiederzusehen.

In der ProCurand SeniorenResidenz Dahme hatte ich die Möglichkeit, mit den Mitarbeiter*innen zu sprechen und mich mit ihnen über die Situation in der Pflege auszutauschen. Themen waren die Fachkräftesituation, die hohen Pflegekosten für die Bewohner*innen oder deren Angehörige und die Vergütung des Service-Personals. Ich danke für das offene Gespräch.

Die Seniorenresidenz bietet für die stationäre Pflege 160 Einzelzimmer und für das Service- Wohnen 26 Wohnungen an. Dabei umfasst die stationäre Pflege auch Palliativpflege, Schwerstpflege und die Betreuung von Menschen mit Demenz.

Das Service-Wohnen bietet den Vorteil der eigenen vier Wände, aber auch die Sicherheit, dass im Falle des Falles immer eine helfende Hand da ist.

Die gesamte Anlage beherbergt auch ein Gesundheitszentrum und ein Hotel mit 40 modern und komfortabel ausgestatteten Einzel- und Doppelzimmern. 6 Zimmer sind speziell für Rollstuhlfahrer ausgebaut. In dieser Kombination hat es fast ein Alleinstellungsmerkmal.

In der Einrichtung gibt es mit Frau Richter und Frau Damian einen aktiven Bewohnerschaftsrat und die Vorsitzende des Seniorenbeirates Dahme/Mark, Frau Roth ist zweimal in der Woche bei den Bewohnern und unterstützt, wo nötig.

Für dieses Engagement danke ich sehr herzlich.

Des Weiteren bedanke ich mich bei Frau Werner und Frau Anne Macke für die Möglichkeit des Austauschs.

Die Finanzierung für den Streckenausbau zwischen Lübbenau und Cottbus ist gesichert. Das ist ein Grund zum Feiern und der Konzernbeauftragte der Deutsche Bahn, Herr Alexander Kaczmarek hatte hierzu nach Lübbenau/Spreewald eingeladen. Damit ist ein wichtiger Meilenstein erreicht auf dem Weg den Ausbau bis 2027 zu realisieren.

Und zweitens überreichte der Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Herr Rainer Genilke der Stadt Lübben (Spreewald) einen Fördermittelbescheid für die Stadtsanierung in Höhe von 850.000 Euro.

Zwei Termine, zwei Vorhaben, die unsere Region nachhaltig gestalten werden.

Gestern Abend war ich bei Brandenburg Aktuell und habe meine Position zu den angedachten Maßnahmen beim Agrardiesel und der Steuerbefreiung für Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft deutlich gemacht.

Ich sage zu recht. Im Anhang findet Ihr meine Pressemitteilung dazu. Der Vorschlag die Dieselentlastung zu beenden und gleichzeitig die Kfz-Steuer für Land-und forstwirtschaftliche Fahrzeuge einzuführen hat bei den Landwirten leider viel Vertrauen verspielt und zeigt die Auswirkungen dieser Sparpolitik. In Zeiten von Krisen und wirtschaftlichem Wandel muss gegen finanziert werden. Amerika und viele andere Staaten machen es uns vor. Übrigens hat in dem Zusammenhang die Formulierung „ klimaschädliche Subventionen „ wieder Hochkonjunktur. Beim Agrardiesel ist es ein Ausgleich gegenüber Landwirten anderer EU Mitgliedsstaaten, die diese Ermäßigung bekommen. Schließlich kann es der Markt nur richten wenn er fair ist. Die Kfz. Steuer wurde erlassen weil Landwirte mit ihrer Technik nur selten die Straße benutzen, sondern die Felder, Wiesen und Wälder. Für heute wünsche ich den Landwirten die Aufmerksamkeit die ihnen zusteht und alle mögen wieder gut nach Hause zurück kehren. In der parlamentarischen Debatte werden wir unsere Argumente einbringen.

Nach 10 Jahren ist nun der Bundeswehreinsatz im Rahmen der UN Mission Minusma zu Ende gegangen. Verteidigungsminister Pistorius hat heute die letzten 140 Soldaten wieder zu Hause begrüßt. Als Bundestag haben wir heute „gelbe Bänder“ unterschrieben, um unsere Dankbarkeit gegenüber den Soldat*innen auszudrücken.

Meine und unsere Gedanken sind heute auch bei all jenen Soldat*innen, die sich noch im Einsatz befinden und daher im Dienst für unser Land das Weihnachtsfest nicht mit ihren Lieben verbringen können.

Heute war der Minister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir , in der AG zu Gast. Er gab eine kurze Halbzeitbilanz und informierte uns über die aktuellen Pläne des BMEL.

Meine Fragen an den Minister bezogen sich aufgrund der Entscheidungen in Brüssel auf den weiteren Umgang mit Glyphosat und die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln.

Nun wurde Glyphosat in der EU trotz widersprüchlicher Positionen von der Kommission für weitere 10 Jahre zugelassen. Meines Erachtens kommt ein Sonderweg für Deutschland nicht in Frage. Das betonte auch Minister Özdemir. Über die durch ihn erlassene Eilverordnung ist die Verwendung des Wirkstoffs erstmal für 6 Monate wie gehabt möglich. Bis dahin werden die konkreten Sonderbedingungen für die weitere Zulassung mit den Bundesländern und dem Bundesrat verhandelt. Wichtig ist, dass Glyphosat nicht für den privaten Gebrauch zugelassen werden darf.

Die Ablehnung der „Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln“ bedauerte der Minister insofern, als dass auf europäischer Ebene kein Kompromiss gefunden wurde. Gleichzeitig sieht er es aber als Chance den integrierten Pflanzenschutz zu stärken.

Ich danke Herrn Minister Özdemir für die ehrlichen und ausführlichen Antworten in der AG Ernährung und Landwirtschaft.

Dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke sah man diese Freude an als er gestern den KameradI*nnen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nuthe-Urstromtal einen Lottomittel-Bescheid in Höhe von 11.135,00 Euro übergab. Damit wird eine moderne und informative Internet-Plattform für die Feuerwehr geschaffen. Ganz wichtig für die Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehr und somit auch wichtig für die Nachwuchsgewinnung. Bei der Erstellung der Internetseite wird die Gemeinde professionell unterstützt von der Firma Luckenwalde LUK-DESIGN UG. Damit bleibt das Geld in der Nachbarschaft.