Der anhaltende Verlust von Biodiversität ist eine der drängendsten Krisen weltweit. Seit vielen Jahrzehnten nimmt die biologische Vielfalt rapide ab. Die Landwirtschaft spielt hierbei eine dreifache Rolle. Landbewirtschaftung stellt die Lebensräume vieler spezialisierter Pflanzen- und Tierarten überhaupt erst her. Ohne landwirtschaftliche Nutzung gehen auch zahlreiche Arten verloren. Gleichzeitig ist die intensive Landbewirtschaftung eine der wesentlichen Ursachen für den Rückgang der Biodiversität, u. a. durch den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln oder durch das Entfernen von nutzungsbegleitenden Landschaftsstrukturen wie Hecken. Und nicht zuletzt ist die Landwirtschaft auch Opfer einer zurückgehenden Biodiversität. Die Funktionsfähigkeit der Landwirtschaft hängt von einer reichhaltigen Biodiversität ab. In allen drei Rollen kann u. a. die regenerative Landwirtschaft einen Schlüssel zur Besserung bieten.
Unser Teamtag in diesem Jahr stand ganz im Zeichen der Kreativität. Bei Paint your Style – Charlottenburg durfte jeder sein künstlerisches Talent entfalten. Vorher waren wir noch lecker essen und dann ließen wir unserer Kreativität freien Lauf. Gemeinsam teilen wir die Erkenntnis: Wir sind nicht nur ein politisches Team, sondern auch eine äußerst kunstaffine „Truppe“.
An diesem Tag müssen wir uns einmal mehr bewusst machen, wie wichtig Bienen für uns sind. Die Bedeutung von Bienen als Bestäuber ist elementar – nicht nur für die Artenvielfalt, sondern auch für die Menschheit und unsere Ernährungssicherheit. 75 Prozent der globalen Nahrungsmittelpflanzen sind von der Bestäubung insbesondere durch Bienen abhängig. Daher ist der Schutz der Bienen dringend notwendig. Darauf soll der Weltbienentag aufmerksam machen. Die Gründe für das Sterben von Honig- und Wildbienen sind vielschichtig: Die Zerstörung von Lebensräumen zählt neben den zunehmenden Monokulturen in der Landwirtschaft sowie dem Pestizideinsatz zu den größten Faktoren. Hier müssen wir ansetzen, um das Bienensterben zu stoppen.
Jäger und Schützen sorgen sich um eine weitere Verschärfung des Waffengesetzes.
Dazu habe ich gestern mit Jägern und Schützen in Lieberose gesprochen. Schützen und Jäger verstehen sich als Partner des Staates und möchten dies bei der Gesetzgebung berücksichtigt wissen. Ich danke für die faire Diskussion – es war nicht die letzte, versprochen ist versprochen!
Der 17. Mai ist IDAHOBIT (Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit) – oder auch der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit. Wir erinnern heute an den 17.05.1990. An diesem Tag hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der gestrichen und gilt somit seither nicht mehr als Krankheit. Das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass queere Menschen gleichgestellt sind. Sie werden immer noch tagtäglich angegriffen und diskriminiert.
Für uns ist klar: queere Menschen müssen die gleichen Rechte haben! Es darf nicht sein, dass queere Menschen nicht frei leben können oder Angst haben müssen.
Nachdem ich letzte Woche gemeinsam mit der Landesgruppe Brandenburg und dem Seeheimer Kreis bei Tesla in Grünheide war, ging es diese Woche zusammen mit den Landesgruppen Berlin und Brandenburg zu Rolls-Royce Deutschland Ltd. & Co. KG in Dahlewitz. Seit 30 Jahren werden hier in Dahlewitz von aktuell 2.200 Mitarbeiter*innen aus 50 Nationen Triebwerke für verschiedene Flugzeugtypen hergestellt. Die Gründe für die Ansiedlung waren die verkehrstechnische Anbindung, die noch vorhandenen Fachkräfte der Interflug und die Unterstützung des Landes Brandenburg durch eine gute Wirtschaftspolitik. Es freut mich, dass wir in meinem Wahlkreis ein so renommiertes Unternehmen wie Rolls-Royce haben, das für die Menschen in der Region gut bezahlte Arbeitsplätze bereitstellt.
Ich durfte am Samstag die Siegerehrung des 21. Drachenbootcups mit vornehmen. 39 Teams aus Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern nahmen teil und zeigten, was Team- und Sportsgeist zusammen erreichen können. Die großartige Wassersport-Familie wird von einem wunderbaren ehrenamtlichen Engagement getragen. Mein großes Dankeschön geht daher an die Organisator*innen , die Teilnehmenden und an die Sponsoren. Das der Spaß in keiner Sekunde zu kurz kam, zeigt hoffentlich meine Bilderauswahl von der Siegerehrung.
Nach einer spannenden Sitzungswoche war der Besuch der 30. Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung (BraLa) in Paaren im Glien (MAFZ) ein krönender Abschluss. Ich habe viele bekannte Gesichter gesehen und gute Gespräche geführt, beispielsweise zur Umsetzung der Moorstrategie und zum Agrarstrukturgesetz. Die BraLa ist als Fach- und Publikumsmesse ein idealer Ort, um sich zum Beispiel mit Vertretern des Landesbauernverbandes Brandenburg e.V. wie dem Präsidenten Henrik Wendorff, dem Geschäftsführer Denny Tumlirsch oder Peter Schollbach genau wie zum Beispiel mit dem Landesfischereiverband Brandenburg / Berlin oder der Firma Klimfarms auszutauschen. Schön war es auch, dass meine Kollegen Daniel Keller und Johannes Funke, MdL von der SPD-Fraktion Brandenburg heute vor Ort waren.
Pressemitteilung der Landesgruppe Brandenburg: Die Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagfraktion stellt sich eindeutig an die Seite aller Menschen in Brandenburg, die rechter Gewalt ausgesetzt sind. Wir unterstützen alle, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen und sich dafür engagieren. Für uns gilt: Das Land Brandenburg ist kein Nährboden für rechten Hass und Gewalt.
Die größte Gefahr für die Demokratie in Brandenburg geht von rechtem Extremismus aus, wie der Verfassungsschutzbericht 2022 zeigt. Diese Gefahr macht vor Kindern und Jugendlichen keinen Halt. Der Fall in Südbrandenburg ist kein Einzelfall, aber auch kein Alleinstellungsmerkmal: Rechtsextremismus und rechte Jugendgewalt an Schulen sind ein landes- sowie bundesweites Problem, was wir nur gemeinsam bekämpfen.
Als Teil der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung gibt es seit 2015 in seiner jetzigen Form das Bundesprogramm ‚Demokratie leben‘ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Bundespolitik fördert eine Vielzahl von Projekten für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft sowie konkret lokale Hilfe und Beratung gegen Extremismus. Angesiedelt im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) fördert das Programm ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ seit 2010 eher präventive Projekte für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen und strukturschwachen Regionen. Dazu gibt es den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus des BMI und die aktuell laufenden parlamentarischen Beratungen zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur ‚Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischer Bildung‘.
„Als sozialdemokratische Vertreter Ihrer Wahlkreise im Deutschen Bundestag bieten wir den Betroffenen an, mit uns dazu in den Austausch zu kommen. Die Bundespolitik unterstützt die Arbeit der Lehrkräfte bei Ihnen und in ganz Brandenburg. Die genannten Bundesprogramme bieten dabei vielfältige Angebote. Wir möchten Ihnen zeigen: Sie sind nicht alleine. Sprechen Sie uns an!“, so Landesgruppensprecher Stefan Zierke.
„Wir sprechen den Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schülern, die sich täglich mutig für demokratische Werte einsetzen und diese verteidigen, unsere volle Unterstützung und Solidarität aus. Bedrohungen, Einschüchterungen, Gewalt und Hass haben an Schulen und in der gesamten Gesellschaft keinen Platz“, so Maja Wallstein. „Dem Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Freiheit und dann noch gegen Widerstände, gebührt unser größter Respekt. Schulen sind Orte der Begegnung, des friedlichen toleranten Miteinanders und der politischen Bildung mit demokratischen Partnern“, so Ariane Fäscher. Beide sind Landesgruppenmitglieder und Vorstandsmitglieder der Arbeitsgruppe ‚Strategien gegen Rechtsextremismus‘.
Die derzeit laufende Krankenhausreform soll eine qualitativ hochwertige Versorgung auch im ländlichen Raum garantieren. Ein wichtiges Ziel besteht darin, weitere Schließungen von Krankenhausstandorten zu vermeiden. Ist das mit den bisherigen Eckpunkten der Regierungskommission möglich? Über diese und viele andere Fragen möchten mein Kollege Dr. Christos Pantazis, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und der stellvertretender gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und ich gerne gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir laden Sie herzlich ein.
