Vereinbarungsgemäß habe ich heute wieder eine Spende übergeben. Diese nahmen Herr Neuer und Frau Schwanebeck aus dem Vorstand des Kleingartenvereins Inselblick aus Niederlehme entgegen. Der Kleingartenverein wird die Spende für den Anbau alter Apfelsorten verwenden. Das freut mich sehr, denn das dienst nicht nur dem Klimaschutz, sondern auch der Biodiversität. Ich danke für das informative Gespräch und konnte hierbei feststellen, dass der Verein ein aktives Vereinsleben pflegt, alle Parzellen vergeben sind und er auch international aufgestellt ist.
Das nächste Mal komme ich zum Herbstfest vorbei! Die Einladung nehme ich gerne an.
Mein Besuch bei der Selbsthilfegruppe Diabetes in Königs Wusterhausen war längst überfällig. Schon deshalb habe ich mich über die Einladung von Herrn Andreas Zieger und Frau Erika Göldner sehr gefreut.
Auf Wunsch der Selbsthilfegruppe berichtete ich über meine Arbeit im Bundestag. Dabei interessierte die Anwesenden verständlicherweise die Fragen der ärztlichen Versorgung besonders. Viele machen sich große Sorgen um die zukünftige Versorgung mit Haus- und Fachärzten. Wegen der doch teilweise recht unterschiedlichen Situation in den Pflegeheimen wurde sich mehr, vor allem unangemeldete Kontrollen gewünscht.
Festzuhalten bleibt: Die vielen Reformen in der Gesundheitspolitik berühren viele Menschen und chronisch kranke Menschen in besonderer Weise. Wichtig sind ihre Stimmen, um ihre Bedürfnisse im Reformprozess hörbar zu machen.
Schöner Nachmittag bei Kaffee und Frankfurter Kranz. Erinnerungen an eine beliebte Politikerin mit vielen Anekdoten. Vielen Dank an Ines Seiler, Esken Hildebrandt, Barbara Hackenschmidt und an den Ortsverein Blankenfelde-Mahlow.
Das war gestern eine besondere Kreisversammlung des DRK Kreisverbands Fläming-Spreewald e. V.
Das DRK kann auf 160 Jahre aktives Wirken in diesem Kreisverbandsgebiet zurückblicken. Das ist ein besonderes Jubiläum und darf gefeiert werden.
Der Besuch von Kameradinnen und Kameraden der Charkiwer Organisation der Rotkreuzgesellschaft in der Ukraine war besonders beeindruckend. Sie berichteten von ihrer Arbeit unter Kriegsbedingungen und dass ihnen die wenigen Tage in Deutschland gut tun. Keine Sirenen, keine Bombeneinschläge….
Und zu guter Letzt wurde unser Präsident Dietmar Bacher ausgezeichnet. Er tritt nicht wieder an. Er hat damit den Kreisverband 14 Jahre ehrenamtlich geleitet und natürlich auch geprägt.
Was bringt uns die Zukunft? Kann ich sie finanziell bewältigen? Heute führte mich die Dialogtour der SPD-Fraktion im Bundestag auf den Marktplatz in der Königs Wusterhausen . Fast alle Gesprächspartner*innen einte der Gedanke, dass Politik mehr fürs eigene Land und damit für die eigene Bevölkerung tun muss. Als Begründung wird zum Beispiel die marode Infrastruktur angeführt. Als Beispiele wurden schlechte Straßen, marode Brücken, reparaturbedürftiges Schienennetz sowie die schlechte Bausubstanz der Schulen, die fehlenden Kitaplätze und hohe Pflegekosten genannt.
Was ich aus den vielen Gesprächen mitnehme, ist, dass wir besser informieren und konkreter erklären müssen, was wir machen und warum wir es machen. Gleichzeitig müssen wir die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen und noch stärker dort ansetzen, wo der Schuh drückt.
Ich danke meinem Team für die gute Vorbereitung und der Bundestagsfraktion für die tolle Unterstützung.
Ein ehemaliger Berliner Polizist ist Bürgermeister in der Gemeinde Am Mellensee. Vor 7 Monaten konnte sich Herr Krüger in einer Stichwahl durchsetzen und führt nun als parteiloser Bürgermeister dieses Amt aus. Mein heutiger Antrittsbesuch zeigte mir, dass der Bürgermeister sich bereits vor seiner Wahl auf dieses Amt gut vorbereitet hat und mit klaren Vorstellungen die neue Aufgabe angegangen ist. Ein Schwerpunkt ist zum Beispiel das Personalmanagement, um alle Mitarbeiter*innen für die anstehenden und künftigen Herausforderungen gut aufzustellen und mitzunehmen. Persönliche Gespräche mit allen Mitarbeiter*innen sind hierfür eine gute Möglichkeit. In der kommunalen Familie des Landkreises ist er gut angekommen und auch gut aufgenommen worden. Im Gespräch nannte mir der Bürgermeister Beispiele für unnötiges Frustpotenzial bei den Bürgern. Meistens begründet in Behördenhandeln. Beispielhaft sei die kreisliche Denkmalschutzbehörde und die Deutsche Bahn genannt.
In beiden Behörden muss im Sinne der Zeitenwende umgedacht werden. Die Denkmalschutzbehörde muss schneller arbeiten und für Kompromisse bereit sein, die den Investoren und dem Denkmalschutz gerecht werden.
Die Deutsche Bahn muss bei ihren Investitionen ebenfalls schneller werden und sich vor allem an zugesagte Absprachen halten.
Ich bedanke mich für das Gespräch und wünsche für die weitere Entwicklung der Gemeinde Am Mellensee alles Gute. Versprochen habe ich, den Konsensbeschluss zum Flughafenneubau und das Vorgehen der Deutschen Bundesbahn noch mal zu thematisieren.
Bei strahlendem Sonnenschein waren wir heute in Trebbin. Wie auch bei vorherigen Terminen gab es ein großes Potpourri an Themen. Neben den bundespolitischen Themen wurden aber auch viele regionale Themen angesprochen. Ich bedanke mich für den interessanten Austausch unter dem Motto „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“ in Trebbin.
Die Einigung der Ampelspitzen zum Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 steht – dank des engagierten Einsatzes von Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für sichere Renten und einen starken Sozialstaat.
Gleichzeitig verhindern wir, dass zentrale Aufgaben gegeneinander ausgespielt werden. Darum gilt: Die Ukraine kann sich weiter auf Deutschland verlassen. Die Nato-Quote wird erreicht. Das Soziale wird gestärkt. Die Konjunktur wird angekurbelt. Wir investieren in moderne Infrastruktur, Kitas und Schulen sowie in gute Arbeitsplätze.
Das Wachstumspaket ist ein großes Pfund und trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Indem wir Bürokratie abbauen, steuerliche Abschreibungen für die Unternehmen erleichtern und die Forschung fördern, geben wir der Wirtschaft in Deutschland eine stabile und zukunftsgestaltende Perspektive. Es ist genau der richtige Weg, dass wir jetzt selbstbewusst investieren mittels des Klima- und Transformationsfonds in unsere Infrastruktur, damit Arbeitsplätze auch in Zukunft sicher sind.
Die heute vorgelegte Einigung wird nun in den Regierungsentwurf gegossen. Wir werden als Bundestagsabgeordnete anschließend die Vorschläge genau prüfen und wo nötig verbessern.
Lange hatte ich es bereits entschieden, manchen von Euch ist es bereits bewusst, und nun teile ich Euch ganz offiziell mit, dass ich nicht erneut für den Bundestag kandidieren werde.
Ich danke der Partei, meinen Wähler*innen und damit Euch allen, dass Ihr mir den Weg in den Deutschen Bundestag geebnet habt, dass ich bundespolitische Erfahrung sammeln und den Wahlkreis 62 in Berlin vertreten durfte.
Mit Ablauf der Wahlperiode verlasse ich die politische Bühne. Obwohl ich nie Berufspolitikerin werden wollte hat mich diese Arbeit dann doch leidenschaftlich erwischt. Ich übe sie nach wie vor gern aus und sehr gern für uns Sozialdemokraten.
Bis zuletzt werde ich mein Abgeordnetenmandat erfüllen und meinen Wählerauftrag ernst nehmen.
Ich danke Euch und hoffe weiter auf eine gute Zusammenarbeit.
Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es besonders wichtig, dass wir im Austausch bleiben. Der Dialog zwischen Politik und Bevölkerung hilft gemeinsam Lösungen zu finden. Mit dieser Veranstaltung möchte ich Ihre Anliegen und Vorschläge direkt hören und aktiv in meine Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch, denn nur durch Transparenz und Nähe können wir den sozialen Zusammenhalt fördern und unsere Demokratie lebendig halten. Ich freue mich auf euch.
