Heute war Prof. Dr. Strohschneider zu Besuch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Er war nicht nur Vorsitzender der Zukunftskommission Landwirtschaft, sondern vor kurzem auch des Strategischen Dialogs zur Zukunft der Landwirtschaft auf europäischer Ebene. Darüber berichtete Prof. Dr. Strohschneider und stellte sich unseren Fragen.
Mich interessierte dabei vor allem der Unterschied der beiden Kommissionen, da sich die Ergebnisse doch ähnlich sind und wie die Umsetzung der Ergebnisse nun aussehen kann. Dabei betonte Herr Professor Strohschneider: „Wir haben den Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt. Die Abgeordneten müssen ihn jetzt abschießen.“
Ein Highlight des Jahres im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ist jedes Jahr die Übergabe der Erntekrone. Dieses Jahr wurde die Erntekrone von der Rheinischen Landjugend geflochten. Übergeben wurde sie uns vom Bund der deutschen Landjugend e. V.
Zuvor haben wir uns mit dem Bund deutscher Landjugend und der rheinischen Landjugend über die aktuellen agrarpolitischen Herausforderungen ausgetauscht. Gesprochen haben wir mit der Landjugend über den Entwurf für das Tierwohlgesetz, dem vorliegenden Pflanzenschutzprogramm des @lebensministerium sowie dem Aufstellen von PV-Anlagen auf Agrarflächen vor Ort und die damit verbundenen Konflikte. Ich freue mich, dass wir so meinungsstarke und engagierte junge Menschen in unserer Landjugend haben, und bedanke mich für den Austausch.
Der Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr hat Israel tief traumatisiert, und unsere Solidarität gilt weiterhin dem überfallenen Land und den Geiseln in der Gewalt der Hamas. Angesichts der eskalierenden Gewalt, insbesondere durch die Hisbollah und den Iran, ist die internationale Gemeinschaft jetzt gefordert, auf Deeskalation hinzuwirken und eine sofortige Waffenruhe zu vermitteln, um eine weitere humanitäre Katastrophe und einen regionalen Flächenbrand zu verhindern.
Gemeinsam setzen wir uns für nachhaltige Landwirtschaft und faire Bedingungen ein. Lasst uns auch weiterhin für die Stärkung unserer ländlichen Räume kämpfen!
Der erste Tag führte uns nach Lincoln, etwa 200 km von London entfernt. Im Lincoln Institute for Agri-Food informierten wir uns über regionale Wirtschaftsprojekte im Bereich der Landwirtschaft und über die aktuelle Agrarforschung.
Das Institut bietet nicht nur akademische Ausbildung an. Landwirt*innen können hier auch Weiterbildungsangebote wahrnehmen.
Der Forschungsschwerpunkt liegt bei der nachhaltigen Ernährung, Energie und Robotik. Künstliche Intelligenz (KI) spielt natürlich auch eine wichtige Rolle, wobei man auf den ethischen Einsatz von KI setzt.
Aus Sicht der Wissenschaft ist die mehrheitliche Entscheidung der Engländer für den Brexit nicht gut. Überall fehlt es an Fachkräften, was heißt, dass u.a. 20% der Ernte nicht vom Feld geholt werden kann.
Das Institut pflegt gute Beziehungen zur Wissenschaftslandschaft nach Deutschland.
Anschließend schauten wir uns landwirtschaftliche Betriebe an und konnten mit Landwirt:innen ins Gespräch kommen. Wir gewannen einen Einblick in den Milchviehbereich, in die Schweinezucht und den Gemüseanbau. In allen Gesprächen wurde deutlich: der EU Austritt stellt die Landwirtschaft vor sehr große Herausforderungen.
Ein Tag mit vielen Terminen. Auf drei Themen möchte ich mich beschränken. Der Tag begann mit einem Frühstück beim Botschafter Miguel Berger. Dem folgte ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der britischen Forstindustrie.
Nadelhölzer bilden den Schwerpunkt des britischen Waldes und 75 % des Waldes befinden sich in Privatbesitz. Die bisherige Waldbewirtschaftung diente der Gewinnung von Bauholz. Auch in Großbritannien sind Klimawandel und Waldumbau große Herausforderungen.
Weitere Themen waren an diesem Tag Pflanzenschutz und Lebensmittelsicherheit. Mit dem Austritt Englands aus der EU übernimmt die zuständige Behörde selbst die Regulierung und Überwachung dieser Themengebiete. Trotz des Brexits lehnt sie sich hierbei aber an EU-Regeln an. Die Bewertungen nimmt dann die Behörde vor, dabei wird das Parlament nicht eingebunden. In Deutschland ist das Vorgehen ähnlich.
Interessant war der Austausch über ein breit angelegtes Kochprogramm. Mit Unterstützung des bekannten Starkochs Jamie Oliver will man bis 2030 eine Millionen Menschen das Kochen beibringen, hierbei gibt es für Schulen nochmal gesonderte Programme. Ein sehr interessanter Ansatz. Auch Tag 2 war sehr informativ und interessant.
Ausschussreise „Ernährung und Landwirtschaft“ London: dritter und letzter Tag.
Dieser Tag führte uns ins Landwirtschaftsministerium. Hier arbeitet man intensiv daran Großbritannien aus der EU herauszuführen. Dabei setzt man auf Innovation und Effektivität der Landwirtschaft, um Lebensmittel resilienter zu machen.
In England gibt es einen gesellschaftlichen Konsens gegen den Klimawandel anzukämpfen.
Danach trafen wir uns mit der britischen Labour-Abgeordneten Stella Creasy. Seinerzeit noch als Oppositionspolitikerin hat sie sich stark gemacht für den Verbleib in der EU und hat gegen den Brexit gestimmt. Die Vorgängerregierung hat mit der Angst vor Europa gespielt und damit eine große Mehrheit für den Brexit gewonnen. Viele Britinnen und Briten wollen weiter mit der EU zusammenarbeiten. Heute lehnen 60% der Bevölkerung den Brexit ab. Stella Creasy trägt jetzt Verantwortung für die Regierung und sagt unumwunden „jetzt muss man des Beste draus machen“.
Mein Fazit: Großbritannien hält weiter an den Klimazielen fest und der Brexit ist eine sehr große Herausforderung für das Land. Die EU mag ein großer schwerfälliger und bürokratischer Apparat sein. Sie ist aber allemal effizienter als wenn jedes einzelne Land sich auf den Weg macht. Also, machen wir die EU stark!
Den heutigen Welttierschutztag nehme ich zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass wir unser Tierschutzgesetz überarbeiten müssen, um Tiere besser zu schützen.
Die gute Nachricht ist: wir sind schon auf dem Weg. Anbei einige positive Veränderungen, die im aktuellen Gesetzentwurf zum Tierschutzgesetz stehen, der jetzt im Parlament verhandelt wird:
Kastration von Kälbern: Zukünftig darf die Kastration nur noch mit Betäubung erfolgen. Bisher war dies bei unter acht Wochen alten männlichen Kälbern erlaubt. Ein wichtiger Schritt für das Wohl der Tiere!
Schutz vor illegalem Handel: Wir schaffen die Grundlage für eine Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Hunde und Katzen und verbieten den anonymen Online-Handel. So schützen wir unsere tierischen Freunde besser!
Nachtaktive Wildtiere: Rasenmähen nach Einbruch der Dämmerung wird verboten, um Igel und Co. zu schützen.
Heute ist Tag der Deutschen Einheit und das ist zurecht ein Feiertag. Wir können stolz darauf sein, was wir in den letzten 34 Jahren geschafft haben. Es ist in den letzten 34 Jahren nicht immer alles perfekt gelaufen und wir haben Fehler gemacht, aber im Ergebnis geht es uns in Deutschland gut. Viele Unterschiede und Hürden haben wir schon überwunden, einiges werden wir noch überwinden und anderes werden wir akzeptieren müssen. Wichtig ist, uns ins Gedächtnis zu rufen, was der 3. Oktober 1990 uns gebracht hat: Ein wiedervereintes, demokratisches und freies Deutschland.
60 % der 93 untersuchten Lebensraumtypen sind in einem unzureichenden oder schlechten Zustand. Am schlechtesten steht es um ehemals artenreiche Äcker und Grünland, Moore, Moorwälder, Sümpfe und Quellen. Von den etwa 72.000 in Deutschland einheimischen Tier-, Pflanzen- und Pilzarten wurden bislang etwa 40 % auf die Gefährdung ihrer Populationen hin untersucht und in Roten Listen erfasst. Fast ein Drittel aller Arten in den Roten Listen sind bestandsgefährdet, das heißt, sie sind vom Aussterben bedroht oder stark gefährdet; etwa 3 % gelten bereits als ausgestorben.
An dem Bericht haben über 150 Wissenschaftler aus 75 Institutionen geschrieben.
Der Bericht zeigt auch, auf das wir es selbst in der Hand haben und mit gezielten Maßnahmen die Biodiversität fördern und verbessen können.
Im Rahmen der Interkulturellen Woche organisierte das Netzwerk „Miteinander für Lübben“ gemeinsam mit der Stadt Lübben ein interkulturelles Picknick mit Sportfest.
Die bundesweit jährlich stattfindende Interkulturelle Woche (IKW) ist eine Initiative der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Griechisch-Orthodoxen Metropolie. Sie findet seit 1975 Ende September statt.
Ich danke allen Organisatoren für die tolle Möglichkeit des Austausches.
Mit dem Rentenpaket II gewährleisten wir, dass die Rente auch in Zukunft regelmäßig im Einklang mit den Löhnen steigen kann. Wir stabilisieren dazu das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent und sichern so die Rente jetzt und in Zukunft!
Das Rentenniveau gibt übrigens an, wie sich die Renten im Verhältnis zu den Löhnen entwickeln. Sinkt es, werden Rentner*innen von der Lohnentwicklung abgekoppelt, haben im Vergleich zu Arbeitnehmer*innen also weniger Geld zur Verfügung. Nach geltendem Recht und ohne Rentenpaket II würde das Niveau bald unter 48 Prozent und längerfristig sogar unter 45 Prozent sinken. Und genau das verhindern wir!
Wir stehen fest an der Seite von Rentner*innen, die jahrzehntelang eingezahlt haben. Beschäftigte sollen auch weiterhin nach 45 Beitragsjahren zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen können. Davon profitieren vor allem Pflegekräfte, Verkäufer*innen, Handwerker*innen und Schichtarbeiter*innen. Für uns ist das eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung!
Welttierschutztag 
Schutz vor illegalem Handel: Wir schaffen die Grundlage für eine Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Hunde und Katzen und verbieten den anonymen Online-Handel. So schützen wir unsere tierischen Freunde besser!
Nachtaktive Wildtiere: Rasenmähen nach Einbruch der Dämmerung wird verboten, um Igel und Co. zu schützen. 
