Autor: Uwe

Auch nach 40 Jahren ist das Gesetz eine runde Sache, so der Bundesverband der Deutschen Kleingärtner e. V. und deshalb Grund genug zum parlamentarischen Mittag einzuladen.

Das Bundeskleingartengesetz ist das Fundament des bundesweiten Kleingartenwesens und legt seit seinem Inkrafttreten am 1. April 1983 die einheitlichen Rahmenbedingungen für Kleingärten in Deutschland fest.

Die Bedeutung des Kleingartenwesens wurde auch durch die Ansprache von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas deutlich, die das Engagement der Kleingärtner*innen in den über 13.500 gemeinnützigen Kleingartenvereinen lobte.

Kündigungsschutz, unbefristete und moderate Pachtverträge ermöglichen das Kleingärtnern zu vergleichsweisen erschwinglichen Preisen.

Im Umkehrschluss müssen Kleingärtner ein paar Regeln beim Bewirtschaften ihrer Kleingärten einhalten. So ist der Anbau von Obst und Gemüse zwingend vorgeschrieben und für die Größe und Ausstattung der Lauben gibt es auch klare Vorgaben. Der Fokus liegt eindeutig auf dem Gärtnern, denn ein dauerhaftes Wohnen ist nicht erlaubt. Daran möchte der Bundesverband gerne festhalten, denn nur so kann die große Kleingartengemeinschaft auf ihren über 44.000 ha Gartenfläche einen dauerhaften Beitrag zur Klimaresilienz und Biodiversität leisten.

Persönlich habe ich mich sehr gefreut, Herrn Schenk vom Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e. V. begrüßen zu können.

„Du bist dein Ort“, das ist eine großartige App, die von Avasome einer Softwareentwicklerfirma aus Zossen entwickelt wurde.

Die App stellt eine Schnittstelle zwischen Bürger*innen und Kommunen da, denn die Bürger*innen können mithilfe der App auf Probleme und Missstände in ihrem Ort hinweisen und dies der Verwaltung mitteilen. Außerdem erhalten sie eine Rückmeldung über die Bearbeitung durch die Verwaltung. Das System ist relativ einfach. Foto machen, kurze Beschreibung hinzufügen und der Standort wird automatisch per GPS ermittelt. Die meldende Bürger*in bleibt dabei anonym.

Max-Peter Buttler und Alexander Hänel von der Softwarefirma Avasome haben mir die App vorgestellt. Aktuell wird die App noch um ein Informationssystem rund um und über die Kommune ergänzt. Hierbei arbeiten beide eng zusammen mit den Kommunen, die bereits zu ihren Kunden zählen.

Die Effizienz dieser App liegt in der deutschlandweiten Anwendung. Mich hat diese Idee überzeugt und gute Beispiele gibt es bereits. Zwei wichtige Ansprechpartner wären der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Deutsche Landkreistag.

Sage noch jemand in Deutschland mangelt es an innovativen Menschen. Wichtig ist nur, all diese Ideen passend fürs Große und Ganze zu machen.

Ein bewährtes Programm der Brandenburger SPD, um Frauen den Einstieg in Partei und Politik zu erleichtern.

Ich bin gern wieder dabei und freue mich sehr in diesem Rahmen meine langjährigen Erfahrungen in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik an andere engagierte Frauen weiter geben zu können.

Sabine Hering und Fereshta Hussain haben ein anspruchsvolles Programm erstellt, dass allen Beteiligten bis Dezember viel abverlangt aber auch viel Spaß und Freude bereiten wird – WEIL ALLE DAVON PROFITIEREN.

Unsere Partei ist lebendig und es macht Sinn sich dafür einzubringen.

Zwei Monate habe ich jetzt im Bundestagsbüro von Sylvia verbracht und konnte so einiges über den Politikbetrieb lernen. Ich wurde von Gregor Gysi nach dem Weg gefragt, schaute bei einer Tea-Time mit dem Team die Rede von König Charles III., stand hinter Philipp Amthor am Brötchenstand und lief den verschiedensten Politiker*innen auf dem Gang des Paul-Löbe-Hauses über den Weg.

Schon in der ersten Woche bin ich mit zu einem wichtigen Termin zur U7-Verlängerung im Wahlkreis gefahren. Dort habe ich den Brandenburger Ministerpräsidenten Woidke und die regierende Bürgermeisterin Berlins, Franziska Giffey, kennengelernt.

Auch in den darauffolgenden Wochen wurde ich immer wieder zu Terminen im Bundestag und im Wahlkreis mitgenommen, um Sylvias Arbeit besser kennenzulernen.

Die Bürger*innen-Arbeit hat mir besonders viel Freude bereitet. Ich habe unterschiedliche Anliegen bearbeiten dürfen und konnte mir in diesem Zuge in den verschiedenen Themenbereichen neues Wissen aneignen und lernte gleichzeitig viel über einen respektvollen und wertschätzenden Umgang auf Augenhöhe mit den Bürger*innen.

Zum Abschied bedanke ich mich bei Sylvia und ihrem Team für das herzliche Miteinander und ein unvergessliches Praktikum.

Gestern wurde das „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ (ANK) im Bundeskabinett beschlossen.

Mit diesem überfälligen ersten Schritt stehen dem Naturschutz bis 2026 nun ungefähr 4 Mrd. Euro zur Verfügung, um schnell und wirksam Projekte zu fördern, die der Zerstörung und Übernutzung unserer Umwelt entgegenstehen.

Als natürlicher Klimaschutz bezeichnet man intakte Ökosysteme, wie Wälder, Auen, Böden und Moore, die Kohlenstoffdioxid aus der Atmosphäre langfristig speichern. Der natürliche Klimaschutz verbindet also den Schutz von Klima und Natur.

Mit dem ANK stärken wir Ökosysteme und sorgen mit dem Geld auch für die Wiederherstellung und Bewahrung von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere.

Damit ist das ANK ein wichtiger Bestandteil unserer Zukunft.

Seine Majestät König Charles III hat sich die Ehre gegeben und eine großartige Rede vor dem Deutschen Bundestag gehalten. Untermauert mit dem typisch britischen Humor ging er auf die historischen Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland und die Freundschaft beider Länder ein. Der König, welcher deutsche Vorfahren hat, hielt die Rede beeindruckender Weise abwechselnd auf Deutsch und auf Englisch. Und wie es üblich ist, wenn ein so angesehenes Staatsoberhaupt zu Gast ist, verfolgten viele Abgeordnete und geladene Persönlichkeiten die Rede im Plenum. Wir Brandenburger Abgeordneten haben unter diesen Persönlichkeiten auch unseren „König“ Ministerpräsidenten Dietmar Woidke getroffen, schön das du da warst, lieber Dietmar.

Ehrenamt wirkt, das zeigt auch der wirklich lohnende Besuch im Museum „Alter Krug“ in Zossen. Die Museumsleiterin Frau Andre, welche auch Vorsitzende des im Oktober 1992 gegründeten Heimatvereins ist, führte uns durch das Museum. Aus heimatgeschichtlichen, kulturellen und denkmalpflegerischen Gründen betreibt der Heimatverein gleich zwei Museen, den „Alten Krug“ und das Schulmuseum. „Der Alte Krug“, ein im Stile des „Brandenburgischen Bauernbarock“ um 1750 errichtetes Fachwerkhaus, war ursprünglich das Wohnhaus eines königlichen Revierförsters. Zwischen 1870 und etwa 1890 beherbergte es als „Alter Krug“ eine Schankwirtschaft. Seitdem und bis auf den heutigen Tag nennt es der Volksmund „Alter Krug“. Heute stellt sich der „Alte Krug“ als ein Schmuckstück Zossener Stadtgeschichte dar.

Vielfältige Veranstaltungen und Ausstellungen finden in seinen Räumen statt. Und wer möchte, kann in den Räumlichkeiten auch den Bund für das Leben eingehen.

Getroffen habe ich Frank Nerlich seit seiner Wahl zum Wildauer Bürgermeister im September des letzten Jahres schon häufiger, jedoch hatten wir bis jetzt noch keine Zeit für meinen Antrittsbesuch bei ihm gefunden. Letzte Woche am Freitag war es dann so weit. In unserem Gespräch ging es um sein Anliegen, die Stadtpolitik mitzunehmen und alle einzubinden, ein Ansinnen, das ich nur unterstützten kann.

Außerdem sprachen wir über den Ausbau des Bildungsangebotes für Wildau perspektivisch soll eine Abiturstufe in Wildau etabliert und die Nähe zur Technische Hochschule Wildau soll für eine Verbesserung der Bildung in Wildau genutzt werden.

Am Donnerstag hatte ich ein sehr gutes Gespräch mit der Präsidentin der Handwerkskammer Cottbus, Frau Reifenstein.

Schnell wurde deutlich, dass die Präsidentin den gesamten großen Kammerbezirk im Blick hat, dieser definiert sich über die Wirtschaftsachse Berlin, Cottbus, Dresden.

Mit den Themen Fachkräftesicherung, Ausbildung sowie berufliche Vororientierung an den Schulen hatten wir wichtige Gesprächsthemen.

Nicht ohne Grund spricht man vom goldenen Handwerk. Es brauch jegliche politische Anerkennung und Unterstützung. Ich danke für das Gespräch und wünsche viel Erfolg.

1,75 Millionen Euro stehen für die energetische Sanierung der Begegnungsstätte Wünsdorf mit Vereinsheim und Jugendklub zur Verfügung. Die Förderung erhält die Begegnungsstätte aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.

Mit der Bürgermeisterin aus Zossen, Frau Wiebke Sahin-Schwarzweller, den beiden Stadtverordneten Marko Njammasch und Wolf-Dieter Wollgramm sowie dem Ortsvorsteher Herr Rolf von Lützow habe ich mir heute den erforderlichen Sanierungsbedarf angeschaut und das gesamte Areal schreit nach Sanierung. Bleibt zu hoffen, dass alles schnell und reibungslos realisiert wird.

Schön, dass ich auch den Jugendsozialarbeiter Andreas Blömeke vom DRK-Kreisverband Fläming-Spreewald e.V. kennenlernen konnte. Seit 20 Jahren ist er in der Jugendsozialarbeit tätig. Natürlich sieht auch er den Bedarf. Vor allem aber wird er mit den Jugendlichen in die Planungen dieser umfangreichen Baumaßnahme eingebunden und seine und ihre Wünsche und Vorstellungen können so einfließen, – das ist Partizipation vor Ort.