Autor: Uwe

Und wie wird aus dem Inhalt einer Trockentoilette ein hochwertiger Recyclingdünger?

Eine Trockentoilette ist eine wassersparende Alternative zur klassischen Toilette mit Spülung.

Der zweiten Frage wird auf der Forschungsanlage von Zirkulier.bar in Eberswalde nachgegangen. Eine innovative Verwertungsanlage wandelt Trockentoiletteninhalte in hochwertige Recyclingdünger um. Die Endprodukte sind hygienisch sicher und nährstoffreich, ideal für Landwirtschaft und Gartenbau und können einer strukturschwachen Region eine wirtschaftliche Chance bieten. Gemeinden können wassersparende und ressourcenschonende Alternativen zu traditionellen Klärsystemen planen und umsetzen.

Vielen Dank an Zirkulier.bar , finizio future sanitation und alle Teilnehmenden für den inspirierenden Austausch.

Viele tolle Gäste und eine starke Rede von unserer Bundesministerin für Bauen und Wohnen, Klara Geywitz, das ist eine kurze Zusammenfassung des Neujahrsempfangs des SPD-Ortsverein Blankenfelde-Mahlow. Ich bedanke mich recht herzlich für die Einladung und die schönen Gespräche bei euch.

In Dahme/Mark fand am Sonntagnachmittag dann noch eine Demonstration für Demokratie und Rechtsstaat statt. Seit den Enthüllungen des Recherche Kollektiv @correctiv_org fanden in ganz Deutschland und auch in meinem Wahlkreis unzählige Demonstrationen statt. Ich finde es sehr stark, dass auch in einer Region, in der es vielleicht etwas mehr Mut erfordert, sich klar gegen Rechts und für unsere Demokratie zu positionieren als in Berlin, Hamburg oder München so viele Menschen für die Verteidigung unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates auf die Straße gehen. Ich bedanke mich bei den Organisator*innen der Demo in Dahme/ Mark und bin gerne wieder dabei. Demokratie braucht uns alle und unsere Stimme gegen Menschenfeindlichkeit.

Der Geschäftsführer, Herr Hake von prepacgroup schrieb mich Mitte Dezember an und äußerte seine Bedenken zum Vorhaben der Bundesregierung eine Plastiksteuer/Plastikabgabe ab 2025 einzuführen. Eine solche Plastiksteuer/Pkastikabgabe,so seine Sorge, würde sämtliche Anstrengungen dieser Branche für besser recycelbare Verpackungen und mehr Rezyklateinsatz mit einem Schlag zunichtemachen. Weil sie nur für Verpackungen aus Kunststoff gelten soll, würde sie außerdem zu einem Ausweichen auf andere Verpackungsmaterialienführen, die in der Regel schwerer sind, dadurch einen größeren CO2-Fußabdruck haben und zudem oft schlechter zu recyceln sind. Der Umwelt würde damit ein Bärendienst erwiesen.

Die ppg wegoflex GmbH ist ein mittelständiges Familienunternehmen in Trebbin und beschäftigt etwa 150 MitarbeiterI*nnen. Das Unternehmen produziert flexible Verpackungen für die Lebensmittel- und Hygieneindustrie. Und gerade im Lebensmittelbereich ist es derzeit gesetzlich gar nicht möglich auf Recyclingverpackungen zurückzugreifen, da sie der erforderlichen Haltbarkeit und Hygiene der Produkte nicht gerecht werden. Ich danke für das Gespräch vor Ort und habe verstanden: es gibt Redebedarf um die Ausgestaltung der Steuer/Abgabe sinnvoll und vernünftig auf den Weg zu bringen.

Darüber habe ich mich in der Lübbener Wohnungsbaugesellschaft mbH (LWG) informiert.

Sie ist der größte Vermieter der Stadt Lübben (Spreewald) und ist Eigentümerin von ca. 2.000 Wohnungen. Die Gesellschaft gehört zu 100% der Stadt Lübben.

Themen waren u.a. die Sanierung und der Neubau von Wohnungen. Der soziale Wohnungsbau ist ein wichtiges Anliegen der LWG. Auch die energetische Sanierung steht im Fokus. Die kommunale Wärmeplanung soll dazu entsprechende Informationen liefern.

Ich danke dem Geschäftsführer Herrn Freyer und Herrn Tobias Garner für das offene und interessante Gespräch.

Die Freie Musik- und Kulturakademie Wildau ist anerkannte Musikschule und wird vom Land Brandenburg gefördert. Als Mitglied im Bundesverband der Freien Musikschule e.V, dem Landesverband ImPuls Brandenburg e.V. sowie im Brandenburgischer Chorverband e.V. verfügt die freie Musikschule über ein gutes breit gefächertes fachliches Netzwerk.

Derzeit werden etwa 600 Schülerinnen und Schüler an den unterschiedlichen Standorten der Musikschule im Landkreis Dahme-Spreewald unterrichtet. Der Leiter der Freien Musik- und Kulturakademie Wildau, Herr Tino Höch und Frau Doris Gabel, Verwaltungsmitarbeiterin nahmen den Check entgegen.

Ich danke für das informative und nette Gespräch und Wünsche für alle weiteren Unternehmungen alles Gute.

Königs Wusterhausen: Fast 1000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt. Vielen Dank an die Organisatoren.

Am 27. Januar erinnerte der Deutsche Bundestag an die Millionen Menschen, die dem Rassenwahn der Nationalsozialisten zum Opfer fielen.

Eva Szepesi, geboren 1932 berichtete als Zeitzeugin und Holocaust-Überlebende wie sie aus einer behüteten Familie und glücklichen Kinderzeit gerissen und ins Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau transportiert wurde. Fünfzig Jahre schwieg Eva Szepesi über das Geschehene. Seit 1995 engagiert sie sich als Zeitzeugin und hat ein autobiographisches Buch „Ein Mädchen allein auf der Flucht“ im Jahre 2011 veröffentlicht. Vor allem ein Satz aus ihrer Rede bleibt mir in Erinnerung:

„Die Schoa hat nicht mit Auschwitz angefangen, sondern mit einer Gesellschaft, die wegguckt“.

Marcel Reif, geboren 1949 redete als Vertreter der 1. Generation nach den Zeitzeugen. Sein Vater, ein polnischer Jude, sollte 1941 in ein Vernichtungslager der heutigen Ukraine deportiert werden. Der Unternehmer Berthold Beitz hat den Vater aus einem Güterwaggon gerettet. So konnte er den Holocaust überleben. Vater und Sohn haben diese Zeit nie thematisiert – zu unaussprechlich war die Vergangenheit des Vaters. Drei Worte seines Vater markieren die Vergangenheit. SEI EIN MENSCH.

Eine bewegende Gedenkstunde, die in Erinnerung bleibt und mich antreibt alles zu tun, dass nie wieder Deutsche solch ein Massaker anrichten können.

Heute habe ich meine Zustimmung zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz, also zum Bundeshaushalt 2024 abgegeben, und das trotz einiger grundlegender Bedenken. Mit dieser persönlichen Erklärung soll transparent werden, was mich bei dieser Entscheidung leitet.
Als Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker tragen wir Abgeordnete fachübergreifend Verantwortung für den Haushalt in Gänze. Ihn nicht zu stützen würde bedeuten, alle Einzelpläne und Vorhaben unserer Regierung in Frage zu stellen. Das liegt mir fern. Außerdem ist es wichtig, arbeitsfähig zu werden und die Phase der vorläufigen Haushaltsführung zu beenden.
Zugleich möchte ich meine grundsätzliche Besorgnis hinsichtlich der aktuellen Politik der „Schwarzen Null“ zum Ausdruck bringen. So wie sie derzeit angelegt ist, verhindert sie Zukunftsgestaltung in unserem Land. Wir leben in einer Zeit mehrerer sich überlagernder Herausforderungen und Krisen. Insbesondere und gerade in solchen Zeiten ist es von entscheidender Bedeutung, finanzielle Mittel gezielt einzusetzen, um notwendige Maßnahmen zu ihrer Bewältigung zu ergreifen. Es braucht Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln und um starke, mutige Zeichen zu setzen. Es ist meine feste Überzeugung, dass wir in Krisenzeiten die erforderlichen Mittel mobilisieren müssen – auch wenn dies bedeutet, vorübergehend von etablierten Sparmaßnahmen abzuweichen.
Nach der Bekanntgabe der Kürzungspläne im Bundeshaushalt 2024, insbesondere bezüglich der Streichung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel, wurden diese innerhalb der Branche und innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion intensiv diskutiert.
Als Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, wo die Landwirtschaft eine hohe gesellschaftliche wie auch politische Wertschätzung genießt, habe ich mich von Anfang an gegen die Kürzungen im ländlichen Raum sowie den Wegfall der Steuerrückerstattung für Agrardiesel ausgesprochen. Auch bei den Landwirtinnen und Landwirten haben diese Kürzungen zu Frust und allgemeiner Verunsicherung geführt. Das meines Erachtens zurecht, weil damit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtinnen und Landwirte innerhalb der EU geschwächt wird und weil alternative Antriebstechniken auch in den nächsten Jahren nicht zur Verfügung stehen werden.
Ich war große Verfechterin der Vorschläge des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke sowie der SPD-Landtagsfraktion. Sie beinhalteten, die Steuerrückerstattung sukzessive bis 2035 abzubauen und bis dahin für eine Planungssicherheit im Agrarbereich zu sorgen – insbesondere, weil dieser Vorschlag von der Branche mitgetragen worden wäre.
Leider wurde in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt diesem Vorschlag nicht entsprochen. Dank der Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich kam es jedoch zu einem Gespräch zwischen den Bauernverbänden und den Koalitionsfraktionen. Als Ergebnis liegt nun ein Entschließungsantrag vor. Hierin verpflichten sich die Ampelfraktionen und die Regierung, gemeinsam im Dialog mit den Fachverbänden bis zum Sommer einen konkreten Fahrplan zu erarbeiten.
Die Grundlage bilden die Ergebnisse der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft. Die Erwartungen an alle Beteiligten sind hoch, schließlich geht es um eine langfristige Perspektive für eine nachhaltige Landwirtschaft. Der Deutsche Bauerntag am 30. Juni 2024 in Cottbus wäre ein guter Anlass, um die Ergebnisse zu präsentieren.

Weitere derartige Formate mit unterschiedlichsten Themensetzungen sind in Vorbereitung. Diesmal ging es um das große Thema KULTUR. Die Palette war breit und ging von ehrenamtlicher Arbeit im kleinen Kulturverein hin zur professionellen Förderung für Film und Theater. Ein sehr interessanter Austausch mit meinen Kolleg*innen Katrin Budde und Helge Lindh. Ich habe mich sehr gefreut, mit Vertreter*innen vom Schloss Wiepersdorf, Rock und Rhythmen gegen Krebs e.V, dem Kulturhof Lübbenau e.V. und der LÜBBENAUBRÜCKE auch Gesprächspartner*innen aus meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Vielen Dank. Wir bleiben im Gespräch.

Nicht vergessen am 11.2. SPD wählen.